Wir Schweizer Demokraten (SD) sagen klar: CO2 ist nicht die Ursache, sondern nur eines von vielen Symptomen der unheilvollen Übernutzung der Erde. Es dient den Politikern von „links“ bis „rechts“ als Sündenbock, damit die eigentlichen Ursachen von…
Freihandelsabkommen mit Mercosur-Staaten: Nachteile überwiegen
Nun hat man die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten über ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Dabei vertritt der Bundesrat die Ansicht, dass dieses vorliegende Vertragswerk für die…
Die Schweizer Demokraten (SD) nehmen das Abstimmungsresultat zur Kenntnis und bedauern gleichzeitig den Entscheid. Dabei zeigte insbesondere die SVP ihr wahres Gesicht der Interessensvertreterin der Bauwirtschaft. Im Vordergrund steht nun einmal mehr…
Die Schweizer Demokraten (SD) befürworten das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm. Dabei soll zukünftig auch die sexuelle Orientierung in das bestehende Gesetz integriert werden, was einer vollumfänglichen Zweckentfremdung…
Im Kanton St. Gallen sagt das Stimmvolk Ja zum Burkaverbot (III. Nachtrag zum Übertretungsstrafgesetz). Die SD danken dem St. Galler Souverän für dieses wichtige Votum.
Vorerst konnte man erwartungsvoll hoffen, dass der Bundesrat die Notwendigkeit dieses Anliegens erkennt. Tatsächlich schlägt er einen indirekten Gegenvorschlag vor und eröffnet dazu ein Vernehmlassungsverfahren. Die Lösungsansätze ersetzen jedoch den…
Die Schweizer Demokraten (SD) sind erfreut über die Ablehnung der beiden Vorlagen zur Sanierung der Altersvorsorge. Ein höherer Nein-Anteil der Mehrwertsteueranpassung gegenüber der eigentlichen Altersreform (Referendumsvorlage) wäre jedoch…
Die Schweizer Demokraten (SD) sind erleichtert über den ablehnenden Entscheid des Solothurner Kantonsrates zum Stimm- und Wahlrecht für Ausländer. Das Mitbestimmungsrecht hätte nur für die kommunale Ebene gegolten. Dabei wäre die entsprechende…
Mit Entrüstung nahmen die Schweizer Demokraten (SD) den Entscheid des Nationalrates zugunsten des sogenannten „Inländervorrangs light“ zur Kenntnis. Dabei muss von einem beinahe historischen Skandal gesprochen werden, zumal die Räte den…
Die Schweizer Demokraten (SD) nehmen das Abstimmungsresultat vom Sonntag, 05. Juni 2016 zur Kenntnis. Die Deutlichkeit dieses Ergebnisses wiederspiegelt leider auch die Tatsache, dass die SVP als Referendumsführerin auf einen eigentlichen…
