Wiederum keine Begrenzung der Zuwanderung Dennoch vier Abstimmungsresultate zugunsten der SD

Wiederum keine Begrenzung der Zuwanderung

Dennoch vier Abstimmungsresultate zugunsten der SD

Die Schweizer Demokraten (SD) nehmen die Ablehnung der Begrenzungsinitiative mit Bedauern zur Kenntnis. Es war seit langem die erste Möglichkeit, mittels Volksabstimmung die Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens zu beschliessen. Dieses hat die grösste Wirkung auf die langfristig hohe Zuwanderung und gewichtet weit mehr als die Migration aus dem Asylwesen. Nun muss ein echter spürbarer Inländervorrang eingeführt werden, zumal die heutige Stellenmeldepflicht der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative in keinster Weise entspricht. Des Weiteren ist der Kampf gegen das institutionelle Rahmenabkommen absolut prioritär. Damit wäre das Ende der souveränen und unabhängigen Schweiz besiegelt.

Andererseits bedanken sich die SD beim Stimmvolk für die Annahme der Beschaffung der Kampfflugzeuge, das Ja zum Vaterschaftsurlaub sowie das Nein zu den Kinderabzügen und zum Jagdgesetz. Es sind starke Voten zugunsten einer handlungsfähigen Armee, eines griffigen Tierschutzes und einer ganzheitlich sozialen Schweiz.

Schweizer Demokraten (SD)

Adrian Pulver

SD-Geschäftsführer