50
Jahre SD/NA – Eine beachtliche politische Leistung
Am 1. August 2011 begehen die Schweizer Demokraten
(SD) – vormals Nationale Aktion (NA) mit einem Festakt
im Fischereipark in Worben/BE ihr 50-jähriges Bestehen.
Vor allem mit Initiativen und Referenden waren die SD erfolgreich:
So wurde der 1. August dank einer SD-Initiative arbeitsfreier
Nationalfeiertag (1993). 1981 war das NA-Referendum gegen ein
einwanderungsfreundliches Ausländergesetz erfolgreich
und der Grundstückerwerb durch Ausländer blieb 1995
dank eines SD-Referendums gegen die Lockerung der «Lex
Friedrich» beschränkt.
Im Herbst 1961 wurde die Vorläuferorganisation
der Schweizer Demokraten (SD) unter dem Namen Nationale Aktion
(NA) gegründet, welche die Einwanderung bekämpfte,
aber auch umweltbewusst auftrat. 1967 trat die NA erstmals zu
den Wahlen an. Gewählt wurde als erster NA-Vertreter James
Schwarzenbach. Am 7. Juni 1970 konnte die NA ihren ersten Achtungserfolg
verzeichnen: Über 46 Prozent Ja-Stimmen zur sogenannten «Schwarzenbach-Initiative».
In den Folgejahren scheiterte die NA mit weiteren sogenannten «Überfremdungsinitiativen» jeweils
deutlich, konnte aber dem Bundesrat ein Stabilisierungsversprechen
im Einwanderungsbereich abringen. Ohne das Engagement der SD
hätte die Schweiz heute nicht 1,5 Millionen Ausländer,
sondern weit über 2 Millionen Zuwanderer. 1981 war das erste
NA-Referendum gegen ein einwanderungsfreundliches Ausländergesetz
erfolgreich.
SD/NA mit umweltschützerischen Anliegen
erfolgreich
Erfolgreicher als an der Ausländerfront
war die NA/SD mit umwelt- und heimatschützerischen Anliegen.
So wurde im Kanton Zürich 1983 eine NA-Initiative zur
Erhaltung der Zürcher Grünflächen angenommen.
1984 scheiterte die NA zwar mit ihrer Initiative «gegen
den Ausverkauf der Heimat» mit 48,9 % Ja-Stimmen. Der
hohe Ja-Stimmenanteil zwang den Bundesrat, mittels der «Lex
Furgler» den Grundstückerwerb durch Ausländer
massiv einzudämmen. 1995 wurde eine Lockerung des Grundstückverkaufs
an reiche Ausländer dank eines erfolgreichen SD-Referendums
vereitelt.
Vor allem in den 1980er- und 1990-er-Jahren errang
die NA, und später SD auf kommunaler und kantonaler Ebene,
teilweise aufsehenerregende Wahlerfolge. So stieg der SD-Wähleranteil
im Kanton Basel-Land, aber auch in der Stadt und Agglomeration
von Bern sowie im Berner Oberland und in einigen Zürcher
Stadtkreisen auf weit über 10 Prozent. Auf Bundesebene erreichte
die SD 1995 Fraktionsstärke. Zweifellos kann 1993 die wuchtige
Zustimmung von 83,8 % Ja-Stimmen für die SD-Initiative «für
einen arbeitsfreien Bundesfeiertag» als grösster Erfolg
der Schweizer Demokraten (SD) bezeichnet werden.
Schweizer Demokraten
Bernhard Hess, e. Nationalrat
SD-Gechäftsführer