In der Schuldenfalle! Teil
1
Von Robert Meyer, Stadtrat, Präsident
SD Stadt Bern, Bern
Einleitung
Im Herbst 2008 erschütterte die Finanzkrise die Welt. Die
Gründe (vor allem, aber nicht nur das unverantwortliche
Hypothekarkreditsystem und die Immobilienblase in den USA) sind
hinlänglich bekannt. Vor allem wegen der historischen Erfahrung
(Zwanzigerjahre, Grosse Depression) glaubten zahlreiche Länder,
sie müssten mit Milliardenbeträgen das Bankensystem
retten. Diese Milliarden hatten sie aber nicht wirklich, sondern
mussten ihrerseits dieses Geld am Markt aufnehmen. Die «Retter» sind
ja nicht Länder wie China, Norwegen, Singapur oder Kuwait,
die wirklich Geld auf der Seite haben, sondern bereits hoch verschuldete
Staaten. Das Grundproblem, ein aufgetürmter Schuldenberg
bzw. als dessen Kehrseite aufgeblähte «Vermögenswerte» in
den Bilanzen, wurde dadurch nicht aus der Welt geschafft, sondern
nur auf eine höhere Ebene, von den Banken zu den Staaten
verschoben. Schon viel absehbarer als die Krise vom Herbst 2008
war dann, dass mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung
die überdeckte Schuldenproblematik auf Ebene der Staaten
wieder auftaucht. In der neuesten Entwicklung (EURettungschirme)
wird die nicht mehr werthaltige Kapitalanhäufung nun nochmals
auf eine höhere Stufe gehievt, jener der supranationalen
Ebene der EU und des Internationalen Währungsfonds IWF.
Da darüber nur noch der liebe Gott steht, der bekanntlich
kaum für monetäre Belange zuständig ist, hat man «das
Ende der Fahnenstange» erreicht.
Das «Zettelspiel»
Fünf Freunde sitzen in der Kneipe beim Bier. Da fällt
dem Ersten ein, dass er kein Geld dabei hat. Er fragt den Wirt,
ob er «anschreiben» lassen kann, was dieser etwas
unwillig erlaubt. Da bemerkt der Zweite, dass auch er kein Geld
mit sich hat. Der Wirt wendet sich an den Dritten, den er als
kreditwürdig kennt, ob nicht dieser den ersten zwei die
Zeche vorschiessen könne. Der Dritte ist grundsätzlich
bereit, kann aber auch nicht cash zahlen. Er schlägt deshalb
vor, er garantiere für die ersten zwei. Er schreibt dies
auf einen Zettel und gibt diesen dem Wirt. Da die Runde munter
weiter zecht, wird der Wirt dann doch etwas unruhig und fragt
Gast Nummer 4, ob der wenigstens genug Geld bei sich habe, was
dieser aber verneint. Nun verlangt der Wirt Geld, bevor er weitere
Biere bringt. Gast Nummer 5 behauptet, sehr solvent zu sein,
und schlägt vor, dass nun er für alle bürgt. Einmal
misstrauisch geworden, reicht dies dem Wirt aber nicht. Die fünf
hecken nun beim Bier eine geniale Idee aus: Sie gründen
eine Solidargemeinschaft. Jeder bürgt gegenüber dieser.
Und sie überreichen dem Wirt eine Garantie des Vereins,
dass dieser für die ganze Rechnung einsteht. Der Verein
sei sehr solvent, da ja alle fünf für diesen bürgen.
Jetzt hoffen alle, dass der Wirt beruhigt und zufrieden sei.
Beim Wirt bleibt aber ein ungutes Gefühl. Es ist dasselbe
ungute Gefühl, dass die Finanzmärkte gegenüber
der EU und ihren Milliarden-Bürgschaften haben.
Weshalb verschulden sich Staaten über
Gebühr?
Schulden bedeuten, dass ein Staat einen (zum Teil recht hohen)
Teil seiner Ausgaben für Zinsen aufwenden muss und somit
nicht für Produktiveres einsetzen kann. Schulden bedeuten
immer auch eine Einschränkung des Handlungsspielraums eines
Staates. Schulden haben zudem etwas undemokratisches, da sie
an zukünftige Generationen und an eine spätere (allenfalls
politisch anders ausgerichtete) Regierung weitergereicht werden.
So sollte man meinen, dass Staaten eigentlich kein Interesse
haben müssten, sich hoch zu verschulden. Dass sie es dennoch
tun, hängt daran, dass es für die Politiker in Demokratien
immer attraktiver ist, Geld zu verteilen oder Investitionen zu
tätigen, als nichts zu tun. Der Politiker tritt irgendwann
mal von der Bühne ab; die Langfristschulden des Staates
belangen ihn persönlich dann nicht mehr.
Die Problematik der Schuldenfalle
Mit der Ausgabe von Obligationen nehmen die Staaten Geld zu einem
fixen Zinssatz auf und verpflichten sich zur Rückzahlung
auf einen bestimmten Zeitpunkt. Nun kann aber praktisch kein
Land bei Ablauf (wie es eigentlich die Idee wäre) effektiv
die Obligationen zurückzahlen, sondern die Rückzahlung
wird durch die Ausgabe neuer Obligationen refinanziert. So
erhalten Staatsschulden den Charakter einer « ewigen
Anleihe». Dieses Modell setzt voraus, dass Investoren
immer wieder, auch in Zukunft, den Staaten neues Geld leihen
wollen und mit einem moderaten Zinssatz zufrieden sind. Wird
aber klar, dass ein Staat Probleme hat, sind die Investoren
(Banken, Pensionskassen, Privatanleger) entweder ü berhaupt
nicht mehr bereit, neue Obligationen zu zeichnen, oder sie
verlangen einen sehr hohen Zins als Risikoprämie. Der
sogenannte Zins-Spread (Zinsdifferenz zwischen guten und schlechten
Schuldnern, z.B. zwischen Deutschland und Portugal) schiesst
dann in die Höhe. Auch wenn das allgemeine Zinsniveau
wie heute tief ist, müssen Länder wie Spanien und
Italien plötzlich sehr hohe Zinsen zahlen. Die Staatsfinanzen
angeschlagener Länder werden durch die jetzt höheren
Zinskosten erst recht malträtiert. Einmal in der Schuldenfalle,
kommt man nur schwer wieder aus dieser hinaus.
Kapitalmärkte funktionieren
nach dem Prinzip Vertrauen
Kapitalmärkte haben sehr viel mit Vertrauen zu tun. Vertrauen
kann man nicht einfordern oder verordnen, man kann es sich nur
erwerben, und zwar nicht mit Worten, sondern mit Fakten, z.B.
gesunde Finanzkennzahlen. Die angeschlagenen Euro-Länder
sind jetzt die Getriebenen der Finanzmärkte. Manche beklagen,
es sei skandalös, dass Finanzmärkte mehr «Macht» hätten
als die Politik. Diese Sicht greift zu kurz. Die Staaten haben
sich auf dieses Spiel eingelassen und müssen dessen Regeln
nun akzeptieren. Wer Geld verleiht, beurteilt die Kreditwürdigkeit
des Gläubigers. Er ist frei, sein Geld dem Gläubiger
seiner Wahl zu verleihen. Er ist auch frei, die Lage neu zu beurteilen
und auslaufende Schulden nicht zu erneuern. Etwas Gutes hat die
Schuldenkrise nämlich: Dass ins allgemeine Bewusstsein eingeht,
was einige schon seit 20 Jahren wissen: Dass zum Beispiel ein
Land wie Griechenland nie und nimmer seine Schulden effektiv
zurückzahlen kann.
Wer wird eigentlich mit den « Rettungsschirmen» gerettet?
Wenn die EU z.B. griechische Schulden mit dem Rettungsschirm
refinanziert oder wenn die EZB griechische Anleihen am Markt
aufkauft, wandert kein einziger neuer Euro nach Griechenland.
Die einzige «Wohltat» für Griechenland besteht
darin, dass es nicht Konkurs geht. Gerettet werden die Besitzer
der griechischen Staatsobligationen, französische Banken,
in geringerem Umfang deutsche Banken und reiche griechische
Privatanleger. Da inzwischen schätzungsweise 60 % der
griechischen Papiere aber von der EZB aufgekauft wurden, rettet
man «sich selbst». Ein Staatsbankrott oder Teil-Schuldenerlass
(«Hair-Cut») wäre für Griechenland wohl
das kleinere Übel. Aus Angst vor dem Ansteckungseffekt
auf die andern Schuldenländer erlaubt man dies Griechenland
aber nicht. Dieses Land erwirtschaftet bescheidene 2,5 % des
Bruttosozialprodukts der EU. Ein Konkurs Griechenlands allein
wäre für Europa, seine Wirtschaft und die Finanzmärkte
verkraftbar. Man glaubt aber dies nicht zulassen zu können.
Man befürchtet den Ansteckungseffekt auf die andern Problemländer,
auf ein Hochschiessen deren Zinskosten. Zudem wäre ein
Hair-Cut ein Präzedenzfall. Irland und Portugal könnten
dasselbe Recht beanspruchen. Die Märkte würden der
EU nicht glauben, dass dies ein einmaliger Ausnahmefall wäre.
Ist ein Ende der Krise absehbar?
Die historische Erfahrung mit Staatschulden und Finanzkrisen
(Zwanzigerjahre und auch im vorletzten Jahrhundert) zeigt,
dass der typische Verlauf einer Krise nicht immer nach dem
Schema « Ausbruch – Ansteigen – Kumulieren – Abflauen – Ende» verläuft.
Vielmehr ziehen sich Krisen oft ü ber viele Jahre hin.
Dabei gibt es immer Erholungsphasen, die den Anschein erwecken,
es sei vorbei, doch dann geht es an einer andern Ecke weiter.
Da alle bisherigen Massnahmen solche des Überdeckens und
des Zeitgewinnens waren und praktisch kaum etwas am Kreditsystem
an sich reformiert wurde, erachte ich die Chance als ziemlich
klein, dass sich von alleine das Ganze beruhigt.
Wie weit ist die Staatsschuldenkrise
Folge der Finanzkrise?
Im de facto zahlungsunfähigen Island und in Irland (wo ein
ziemlich kleines Land meinte, es müsse und könne alle
seine Banken retten) ist die Finanzkrise klar die Ursache der
maroden Staatsfinanzen. In allen andern Ländern wurden schon
früher (vor allem in den Neunzigerjahren) zu grosse Schuldenberge
aufgetürmt. Die Bankenrettungen haben die Lage verschlimmert,
aber sind nur eine Teilursache der Krise. In Griechenland sind
die Probleme jahrzehntealt: Korruption, ein aufgeblähter
Beamtenapparat (ein Viertel der Arbeitnehmer haben eine staatlichen
Job) und weitverbreitete Steuerhinterziehung. Griechenland hat
beim Eintritt in den Euro massiv seine Bilanzen gefälscht;
doch die EU ist mitschuldig. Wie man heute weiss, wollten die
Prüfer der EU «gar nicht genau hinschauen»;
Griechenland musste aus politischen Gründen in den Euro
hinein.
Ökonomen reden ganz anders
als Politiker
Bei Statements zu Fragen wie «Hat Griechenland eine Chance,
aus dem Schlamassel hinauszukommen?» , fällt auf: Ökonomen
und Finanzanalysten reden völlig anders, pessimistischer
(oder realistischer) als Politiker. Von diesen kann man z. B.
Sätze hören wie « der Euro hat eigentlich kein
Problem » , oder «Griechenland ist auf gutem Weg
und kann es schaffen». Da nicht anzunehmen ist, dass die
Politiker über bessere Informationen und über besseren
Wirtschafts- und Finanz-Sachverstand als die Fachleute verfügen,
drängt sich der Verdacht auf: Die Politiker reden nicht
so, weil sie überzeugt von ihrem Optimismus wären,
sondern weil sie Angst haben und hoffen, den weiteren Verlauf
der Krise noch etwas in die Zukunft verschieben zu können.
Ist Jean-Claude Trichet ignorant
oder unehrlich?
Interessant ist auch, dass sich der Präsident der Europäischen
Zentralbank EZB zu Wort meldet mit Sätzen wie «der
Euro ist eine starke Währung» oder «mit Inflation
ist nicht zu rechnen». Trichet ist nicht Politiker (denen
zum Teil das Verständnis komplexer Währungs-, Finanz-
und Wirtschaftsfragen abgeht). Es ist doch anzunehmen, dass Trichet
als EZB-Chef von diesen Gebieten viel versteht. Es ist nicht
anzunehmen, dass ein Mann auf diesem Posten die Problematiken
des Systems nicht erkennen soll. So bleibt der Schluss: Er weiss
es natürlich auch besser, aber er lügt bewusst bzw.
glaubt, lügen zu müssen, weil sein Wort die Finanzmärkte
beeinflusst.
Hat das Konstrukt Euro zur Krise
beigetragen?
Exemplarisch am Beispiel Griechenland zeigt sich folgendes: Die
meisten Anleger waren blind für die Schuldenprobleme; sie
liehen Griechenland Geld zu einem fast gleich günstigen
Satz wie andern Euro-Ländern. Die günstige Kreditaufnahme
erfreute Griechen und andere Südeuropäer zunächst,
ermöglichte aber erst die noch grösseren Schuldenberge.
Jetzt, wo das Bonitätsrisiko dieser Länder ins allgemeine
Bewusstsein drang, müssen sie plötzlich massive Zinsaufschläge
zahlen und sind in der Schuldenfalle.
Kann eine Währung wie der
Euro funktionieren?
Hat die EU eigenes Geld? Nein, hat sie nicht. Die EU will zwar
insgeheim ein Staat werden, ist es aber noch nicht. Sie kassiert
nicht selbst Steuern ein, sondern lebt von Beiträgen der
Mitgliedsländer. Nun tut dieser Nicht-Staat das, was eigentlich
nur ein Staat tun kann, nämlich eine Währung herausgeben.
Ein solches Konstrukt halten die Geldökonomen für sehr
problematisch. Deren Warnungen bei der Einführung des Euro
wurden damals ignoriert, weil man den Euro als politisches Projekt
wollte. Die Europäische Zentralbank gibt Geld heraus, doch
die einzelnen Staaten machen weiterhin ihre Finanzpolitik. Da
ist die Gefahr gross, dass ein Lari-Fari-Staat zuviel Schulden
macht; er wird dafür ja nicht mehr mit der Abwertung seiner
Währung bestraft. Funktionieren kann eine solche Gemeinschaftswährung
höchstens mit strikten Verschuldungsgrenzen. Genau dies
hat man mit den Maastricht-Kriterien versucht; an sich der richtige
Ansatz. Das Problem lag darin, dass sich bald fast niemand mehr
(nicht einmal das «reiche» Deutschland) an diese
hielt. Und dass für dieses Nichteinhalten kein Staat gebüsst
wurde, weil man einen Staat kaum eigentlich «büssen» kann.
Die EU-Konstrukteure hofften, die Einführung
einer Gemeinschaftswährung zöge dann automatisch ein
Angleichen der Wirtschaftskraft und der Finanz- und Steuerpolitiken
der einzelnen Länder nach sich. Diese erhoffte Einigungswirkung
blieb aber aus; im Gegenteil verfolgten die Länder verstärkt
ihre Eigeninteressen. Der Euro könnte deshalb zum Sprengkörper
der EU werden.
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