Aktuell Dossiers Parteizeitung Medien Ihre Partei Kantone Kontakt
 
    • Abstimmungen / Parolen
    • Anlässe
    • Impressum
     
    • SD Marktplatz
     
    • Démocrates Suisses
    • Linkliste
     
 
   
  Schweizer Demokraten SD
Zentralsekretariat
Postfach
3001 Bern/BE

Tel 031 974 20 10
Fax 031 974 20 11
   
 
Die neuste Ausgabe wieder topaktuell mit unbeschönigten Themen, welche die Zukunft der Schweiz betreffen!

 

 

Neuste Kurznachrichten aus den Kantonen und Städten

Abstimmungsparolen für den Urnengang vom 24. September 2017

  • Ja zum Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»)
  • Nein zum Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer
  • Nein zum Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020
    • Medienmitteilung als pdf
Bern, 11. September 2017
Höhere Sozialhilfekosten: Asylwesen nicht unterschätzen
Im Jahr 2016 wanderten wiederum 71‘000 Personen in die Schweiz ein, was in etwa dem Vorjahreswert entspricht. Gesamthaft ist die Sozialhilfequote bei Schweizern dreimal tiefer als bei Ausländern. Eine allzu liberale Asylpolitik erzeugt auch weiterhin zunehmende Sozialhilfekosten. Etliche Asylbewerber stammen aus afrikanischen Ländern, vornehmlich Eritrea, oder Afghanistan, obwohl in diesen Staaten keine kriegerischen Tendenzen herrschen. Das verfassungsmässige Asylrecht gewährt lediglich Schutz vor individueller Bedrohung an Leib und Leben. Stattdessen nehmen die Behörden ungefährdete Wirtschaftsflüchtlinge auf oder gewähren ihnen eine vorläufige Aufnahme.
• weiter lesen
Bern, 11. September 2017
Verbot von Koran-Verteilaktionen „Lies!“: Bundesrat wirkt unentschlossen
Der Bundesrat empfiehlt einen parlamentarischen Vorstoss, der ein Verbot der islamistischen Organisation „Lies!“ und deren Koran-Verteilaktionen fordert, zur Ablehnung. Für die Schweizer Demokraten (SD) stellt dieser Entscheid eine gewisse Unentschlossenheit dar, zumal sogar betont wurde, dass man die gesetzlichen Grundlagen entsprechend anpassen will.
• Medienmitteilung als pdf
Bern, 1. August 2017
1.-August-Rede 2017 der Schweizer Demokraten (SD)
Schweizer entscheiden selbst über ihr Schicksal
• 1.-August-Feier 2017 in Beinwil am See
• Rede als .pdf
Bern, 7. Juli 2017
Poststellenschliessungen: „Service public“ wird beerdigt

Bereits im vergangenen Herbst publizierten die Medien, dass die Konzernleitung der Post in absehbarer Zeit 500 bis 600 Filialen aufheben will. Dabei fällt vor allem die hohe Zahl an geplanten Schliessungen ins Gewicht. Während der Bestand bisher lediglich schrittweise reduziert wurde, beabsichtigt man nun einen rigorosen Abbau des gesamten Poststellennetzes, sodass die Versorgung der Bevölkerung keinesfalls mehr gewährleistet ist. Die mancherorts eröffneten Agenturen, sogenannte Postfilialen, die in Dorf- oder Quartierläden integriert sind, stellen dabei kaum einen gleichwertigen Ersatz dar.
• weiter lesen
Bern, 7. Juli 2017
Poststellenschliessungen: „Service public“ wird beerdigt

Bereits im vergangenen Herbst publizierten die Medien, dass die Konzernleitung der Post in absehbarer Zeit 500 bis 600 Filialen aufheben will. Dabei fällt vor allem die hohe Zahl an geplanten Schliessungen ins Gewicht. Während der Bestand bisher lediglich schrittweise reduziert wurde, beabsichtigt man nun einen rigorosen Abbau des gesamten Poststellennetzes, sodass die Versorgung der Bevölkerung keinesfalls mehr gewährleistet ist. Die mancherorts eröffneten Agenturen, sogenannte Postfilialen, die in Dorf- oder Quartierläden integriert sind, stellen dabei kaum einen gleichwertigen Ersatz dar.
• weiter lesen
Bern, 7. Juli 2017
Keine politischen Rechte für Ausländer im Kanton Solothurn: SD sind erleichtert über Entscheid

Die Schweizer Demokraten (SD) sind erleichtert über den ablehnenden Entscheid des Solothurner Kantonsrates zum Stimm- und Wahlrecht für Ausländer. Das Mitbestimmungsrecht hätte nur für die kommunale Ebene gegolten. Dabei wäre die entsprechende Einführung den Gemeinden selbst überlassen worden. Mit dieser Regelung wollte man Ausländer, die gerade einmal seit fünf Jahren in der Schweiz leben (Ausweis C), mit politischen Rechten ausstatten. Bei solchen Personen besteht jedoch kein Beweis einer gesellschaftlichen Integration. Diese findet bei den hohen Ausländeranteilen, vor allem in städtischen Gebieten, ohnehin nicht automatisch statt.
• weiter lesen
Bern, 21. Mai 2017
Abstimmungserfolg für die Schweizer Demokraten (SD):

Im Kanton Bern verwirft das Stimmvolk den Kredit für die Asylsozialhilfe 2016 – 2019 von gesamthaft 105 Millionen Franken. Die SD danken dem Berner Souverän für dieses wichtige Votum. • Medienmitteilung als pdf
Bern, 09. Mai 2017
Präsidentschaftswahlen in Frankreich: Achtungserfolg von Marine Le Pen
Marine Le Pen erzielte mit einem Wähleranteil von 33,9% im zweiten Wahlgang ein durchaus akzeptables Endresultat. Im Allgemeinen konnte sie auch ihr geografisches Territorium ausweiten. Die Kandidatin des „Front national“ musste sich während der gesamten Kampagne gegen das vereinigte Establishment zur Wehr setzen. Des Weiteren kann die internationale Politelite keineswegs von einem wichtigen Schritt zur Stärkung der EU sprechen, zumal die EU-kritischen Vertreter im ersten Wahlgang einen Wert von ca. 48% erreichten. Sollte nun der FN bei den bevorstehenden Parlamentswahlen seine Sitzzahl nicht erhöhen können, so liegt dies lediglich am minderheitsfeindlichen und undemokratischen Majorz-Wahlsystem.

• Medienmitteilung als pdf
Seitenanfang
Bern, 27. April 2017
Gleichstellungsdebatten: Inhalt weder sachlich noch zeitgemäss
In den vergangenen Wochen wurden die Dauerdebatten über Gleichstellung von Mann und Frau wieder einmal besonders intensiv geführt. Dabei verwenden die jeweils im Vordergrund stehenden rot-grünen Exponenten seit Jahrzehnten dieselben Argumente, was sich auch in der wenig einfallsreichen BH-Verbrennungsaktion der Jungsozialistinnen (Juso) widerspiegelt. Der Inhalt dieser feministischen Kampagne bezieht sich auf die späten 60-er- sowie die gesamten 70-er-Jahre und hat mit der gegenwärtigen Epoche nicht das Geringste zu tun.

• Vollständige Medienmitteilung als pdf
Seitenanfang
Bern, 07. April 2017
Institutionelles Rahmenabkommen: EU erhöht den Druck
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Bundespräsidentin Doris Leuthard trafen sich zu klärenden Gesprächen bezüglich vorhandener Blockaden. Dabei macht die EU sämtliche möglichen Kompromisse von einem baldigen Abschluss eines institutionellen Rahmenabkommens abhängig. Für die Schweizer Demokraten (SD) wäre jedoch der daraus entstehende Souveränitätsverlust kein gangbarer Weg, um bestehende Verträge zu aktualisieren oder neue Marktzugänge zu erschliessen. Die Schweiz müsste EU-Recht automatisch übernehmen und könnte, falls sie sich widersetzt, vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) dazu gezwungen werden.

• Vollständige Medienmitteilung als pdf
Seitenanfang
Bern, 07. März 2017
Bevölkerungsexplosion durch Migration
Die Geburtenraten in der Schweiz und in Europa sind aktuell so niedrig wie noch nie zuvor. Dennoch wächst die Bevölkerung permanent. Verantwortlich für diese Entwicklung ist die Migration, was gefährliche Folgen mit sich bringt. Während eine Frau in der Schweiz vor fünfzig Jahren ungefähr 2,6 Kinder zur Welt brachte, sind es heute noch 1,5. Damit liegen wir knapp unter dem europäischen Durchschnitt von 1,6. Es gilt die allgemeine Regel, dass, um den Fortbestand einer Volksgemeinschaft sichern zu können, eine Geburtenrate von mindestens 2,1 Kindern pro Frau gegeben sein muss.
• weiter lesen
Seitenanfang
Bern, 31. Januar 2017
Volksinitiative zur Regulierung von Grossraubtieren: Kein gangbarer Weg
Die Oberwalliser Sektionen von CVP und CSP haben die kantonale Volksinitiative für ein „Wallis ohne Grossraubtiere“ eingereicht. Für die Schweizer Demokraten (SD) stellt die Reduktion des Bestandes mittels Recht zum Abschuss eine einseitige Brachiallösung dar.

• Vollständige Medienmitteilung als pdf
Seitenanfang
Bern, 31. Januar 2017
US-Präsident Donald Trump: Erfreulicher Ausstieg aus TTP
Kurz nach seinem Amtsantritt verkündet US-Präsident Donald Trump per Dekret den Ausstieg aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen (TTP). Die Schweizer Demokraten (SD) begrüssen diesen Entscheid und sehen darin ein gewichtiges Zeichen gegen die zurzeit vorherrschenden Globalisierungsexzesse. Dieser Beschluss beeinflusst indirekt auch die aktuelle Diskussion über das Transatlantik-Freihandelsabkommen (TTIP), zumal Trump als Vorsitzender der weltweit grössten Volkswirtschaft dem Freihandel allgemein kritisch gegenübersteht.

• Vollständige Medienmitteilung als pdf
Seitenanfang
Bern, 17. Januar 2017
Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative: SD unterstützen Referendum
Die Schweizer Demokraten (SD) haben entschieden, als Folge der verweigerten Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, das Referendum gegen den Gesetzesentwurf zu unterstützen. Dieser beinhaltet weder Kontingente noch Höchstzahlen und ignoriert somit den Initiativtext gänzlich. Sogar der Inländervorrang wurde abgeschwächt, sodass die allfällige Anstellung eines im EU-Raum wohnhaften Bewerbers keine Begründung erfordert. Die SVP als ursprüngliche Initiantin fährt einen diffusen Zickzackkurs, zumal sie sich immer nur situativ gegen das Personenfreizügigkeitsabkommen aussprach und die SD in den Abstimmungskämpfen der Nullerjahre lediglich halbherzig oder gar nicht unterstützt hatte.
• Vollständige Medienmitteilung als pdf
Seitenanfang
Bern, 30. November 2016
Warum sind sie nicht längst Schweizer?
Bundesrat und Parlament wollen die erleichterte Einbürgerung für Ausländer der dritten Generation einführen. Dabei fragt man sich, wieso sich diese nicht schon längst auf dem ordentlichen Weg haben einbürgern lassen. Sie alle müssten doch, würde man meinen, problemlos die Bedingungen erfüllen, um den roten Pass zu erlangen. Für ihr Verhalten gibt es vernünftigerweise nur eine Erklärung: Diese Menschen identifizieren sich, obwohl sie hier aufgewachsen und zur Schule gegangen sind, nicht wirklich mit unserem Land. Darum ist ihnen auch nicht so daran gelegen, Schweizer zu werden. Wenn das aber so ist, bleiben sie besser Ausländer.
• weiter lesen
Seitenanfang
Bern, 03. November 2016
Das Dilemma um die Masseneinwanderungsinitiative
Mit Entrüstung nahmen die Schweizer Demokraten (SD) den Entscheid des Nationalrates zugunsten des sogenannten „Inländervorrangs light“ zur Kenntnis. Dabei muss von einem beinahe historischen Skandal gesprochen werden, zumal die Räte den ursprünglichen Volksentscheid zur Masseneinwanderungsinitiative gänzlich eliminiert haben. Nebst den Kontingenten und Höchstzahlen beerdigte man auch noch den eigentlichen Inländervorrang.
Die Vertreter einer vereinigten „Elite“ brachten die Rasa-Initiative ins Spiel. Dieses Begehren, das lediglich den Text der SVP-Initiative streichen will, muss ebenfalls als Skandal bezeichnet werden. Man verlangt auf dreiste Weise die Sistierung eines Volksentscheides.
• weiter lesen
Seitenanfang
Bern, 2. November 2016
Neue Regelung der vorläufigen Aufnahme:
Vollumfängliche Zweckentfremdung

Die Schweizer Demokraten (SD) sind empört über die Absicht des Bundesrates, die vorläufige Aufnahme durch einen Status der Schutzgewährung zu ersetzen. Personen mit Ausweis F müssten jeweils nach Kriegsende wieder in ihre Heimatländer zurückgeführt werden, was allerdings nur in wenigen Fällen geschieht. Zudem befinden sich unter diesen Asylbewerbern zahlreiche Wirtschaftsflüchtlinge, sodass bereits heute ein Missbrauch dieser Statusform besteht. Dieser wird nun mit einer faktischen Aufenthaltsbewilligung zementiert. Anstatt die Attraktivität der Schweiz als Zielland zu schmälern, erreicht der Bundesrat mit seinem Vorschlag das Gegenteil, zumal auch der Familiennachzug neu nach zwei Jahren (bisher höchstens nach drei Jahren) möglich ist.
• Medienmitteilung als pdf
Seitenanfang
   
schweizer-demokraten.ch